====== Protokoll AK Bafög ======

**Konferenz**: [[kawum:konferenzen:23karlsruhe|23. KaWuM in Karlsruhe]]

**Datum**: 07.05.2022

**Leitung**: Claudia (TU Dresden)

**Protokoll**: Felix (RWTH)

**Beginn**: 14:00 Uhr

**Ende**: 16:30 Uhr

**Anwesende Fachschaften**: TU Dresden, TU Darmstadt, HHU Düsseldorf, KIT, RWTH Aachen

=====1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit =====
Claudia stellt das BAföG vor. 
  * Wer bekommt BAföG?
  * Wie viel BAföG gibt es?
   * Grundbetrag + extra Bedarf - Eigenkapital/Eltern/etc.
  * Wie wird BAföG zurückgezahlt?

Links: 
  * KSS/TU Dresden - https://www.kss-sachsen.de/bafoeg_forderungen
  * BAföG 50 Kampange - https://bafoeg50.de/reform/
  * HRK:
    * https://www.hrk.de/themen/studium/studienfinanzierung/bafoeg/
    * https://www.hrk.de/positionen/beschluss/detail/anforderungen-an-eine-weiterentwicklung-des-bundesausbildungsfoerderungsgesetzes-bafoeg/
  * Sozialerhebung

Es wird die Problematik des Systems dargestellt. Das BAföG kann Menschen aus einem diverseren Hintergründen nicht mit unterstützen.

Beratungsstellen an Unis:
  * Die ASten und StuRas beraten
  * Teilweise beraten auch die Unis/StudiWerke selber, da ist aber nicht ganz klar ob diese Beratungsstellen nicht auch die Anträge bearbeiten. Das Preisgeben von Informationen an solche Beratungsstellen kann zu Problemen mit BAföG finanzierung führen.

===== 2. Vorgehen der KaWuM =====
Es wird vorgeschlagen, eine kurze Resolution mit Verweis auf die oben genannten Links zu verfassen, dass das BAföG grundlegend reformiert werden muss.

===== 3. Entwurf einer Resolution =====
Die KaWuM fordert eine zukunftweisende Reform des BAföGs, die sich an der studentischen Lebensrealität und aktuellen Entwicklungen der Studiengangsgestalltung orientiert. Die KaWuM unterstützt andere studentische Forderungen an eine BAföG-Reform, wie die Reformziele der [[https://bafoeg50.de/reform/|#BAföG50-Kampange]] oder der [[https://www.kss-sachsen.de/bafoeg_forderungen|Konferenz der sächsischen Studierendenschaften (KSS)]]. Auch die [[https://www.hrk.de/positionen/beschluss/detail/anforderungen-an-eine-weiterentwicklung-des-bundesausbildungsfoerderungsgesetzes-bafoeg/|Forderungen der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)]] sind überraschend progressiv und unterstützenswert. 
Eine BAföG-Reform die hinter den Forderungen der HRK(!) bleibt ist den Namen Reform nicht wert. Es sind sich quasi alle Akteur:innen einig das folgende Themen grundlegend überarbeitet werden müssen: 
    * Förderungshöhe - Die Bedarfe und Freibeträge der BAföG-Berechnung müssen grundlegend erhöht werden, damit mehr Studierende BAföG erhalten und die Förderungsquote sich deutlich verbessert. Dazu braucht es auch regelmäßige Anpassung der Sätze.
    * Regelstudienzeit - Die Kopplung der Förderung an die Regelstudienzeit wird der aktuellen Komplexität von Studiengängen und der Diversität der Studierenden nicht gerecht wird.
    * Altersgrenze abschaffen - Eine Altersgrenze im BAföG steht dem Grundsatz des lebenslangen Lernens komplementär entgegen und muss daher abgeschafft werden. 
    * Teilzeitstudium fördern - Nicht allen Studierenden ist ein Studium in Vollzeit möglich. Studierende mit Familienaufgaben oder mit Behinderung oder chronischer/psychischer Erkrankung können in einem Teilzeitstudium geplant langsamer studieren ohne Probleme mit der Regelstudienzeit zu bekommen. Auch diese Studierende benötigen eine Förderung im Studium.



===== Zusammenfassung =====
Das Thema BAföG wurde grundlegend erklärt. Es wurden unterschiedliche Positionspapiere und Resolutionen geteilt welche wir gut fanden.
Ein Text wurde erarbeitet.