Protokoll AK Resolution (Weitere ZaPF Resos)

Konferenz: 29. KaWuM in Saarbrücken Datum: 10. Mai 2025

Leitung: Jan (TUDa)

Protokoll: Kris (KIT), Jan-Eric (KIT)

Beginn: 15:00 Uhr

Ende: 17:00 Uhr

Anwesende Fachschaften: TUDa, KIT, RWTH, TU Freiberg

1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Arbeitskreisleitung eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Führung des Protokolls wird übernommen von Kris (KIT).

2. Zusammenfassung des letzten AKs

Sind einige Resos offen geblieben und diese werden jetzt behandelt.

3. Noch offene Resos

Link zu den Resos: in der Cloud

Reso: Konsequenzen ziehen für den Erhalt und Wiederaufbau der palästinensischen Wissenschaft und Kultur

Disskussion: * Programm ähnliche Aufziehung ist logisch, aber wie sollen wir als KaWuM für Waffenruhe sorgen

„Virtual signalling, bzw wir stecken unser Nase in Bereiche aus wir uns eigentlich raushalten sollen“; Ein Großteil der Inhaltspunkte geht über die Kompetenzen von uns als Studierendenschaft weit hinaus.
Problematisch ist unteranderem die Art wie der Text geschrieben ist
Auf der anderen Seite geht es um Solidarisierung gegenüber der Studierenden vor Ort. Gedanken Beispiel falls wir in deren Situation wären

* Bei der Diskussion gegenüber der AfD sind wir eher sehr viel direkter Betroffen

Meinungsbild: Als KaWuM würden wir eher eine eigene Resolution mit mehr Bezug zu den Studierenden in Nah Ost und Ukraine schreiben, als die der ZaPF in gegebener Form zu unterstützen.

Reso: Verbotsverfahren für die sogenannte "AfD"

* „Die sogenannte…“ wird in der Form genutzt, wenn die Verfasser*innen das ganze nicht so sehen. * Diskussionen über die AfD und deren Ziele sind dringend nötig, wobei die Diskussion über ein „Verbot“ mittlerweile schon fast zu spät ist * Aktuell ist das Ergebniss des Verfassungsschutzes aufgrund der Klage „ausgesetzt“

wir befinden uns aktuell in einer Grauzone
Würden wir uns dazu entschließen noch eine KaWuM abzuwarten, könnte es sein dass es dann schon zu spät ist
Die AfD hat sich in Thüringen, Sachsen und BW bereits aktiv gegen die VS positioniert und wollen sie quasi abschaffen

* KaWuM Regelung: Satzung §4 Aufgaben:

Abschnitt 1 Satz 2: Die Tagung befasst sich mit hochschul- und studienrelevanten Themenbereichen.
Abschnitt 2: Die KaWuM dient dem Sammeln und der Diskussion von Informationen zu diesen Themen und tritt mit Resultaten gegebenenfalls an die Öffentlichkeit, besitzt aber kein allgemeinpolitisches Mandat.

Outcome: Wir tragen das Thema in die nächste KaWum weiter.

4. Eigene Reso

Stichpunkte welche wir in dieser beinhaltet finden wollen:

Bezug auf Menschenrechte
aktuelle geopolitische Lage, mit Bilck auf die immer mehr auftretenden Kriesen gebiete
fokus auf Studierenden
freie Bildung

Bsp. der TU Freiberg: https://tu-freiberg.de/en/tubafdigital/projects-and-activities/structural-support-ukrainian-universities

Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenreche:

Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zumindest der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muss allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.
Die Bildung muss auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muss zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen Gruppen, unabhängig von Herkunft und Religion, beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.
Die Eltern haben ein vor rangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteilwerden soll.

Verfassen: ZaPF: Weiterhin bekräftigt die ZaPF ihre letzte Resolution zum Nahostkonflikt und unterstreicht die Relevanz von Wissenschaftskooperationen als Maßnahme der Völkerverständigung. Als direkte Handlungsoption empfiehlt sie eine Teilnahme an der Initiative der Universität Bir Zait, die u.a. Studierende aus Gaza an andere Universitäten weltweit vermittelt, damit sie ihr Studium dort fortführen können.10 Die Initiative kann am einfachsten unterstützt werden, indem den Studierenden aus Gaza digitale Studienunterlagen bereitgestellt werden und ein Zugang zu Onlineveranstaltungen ermöglicht wird. Hierfür sollten sich die Bundesregierung und alle wissenschaftlichen Einrichtungen einsetzen.

KaWuM: Die KaWuM unterstützt das Menschenrecht auf freie Bildung[1]. Im Gazakonflikt, dem Ukrainekonflikt und anderen Kriegsgebieten sieht die KaWuM dieses Menschenrecht eingeschränkt[2]. Die KaWuM fordert daher, dass sich für ein schnelles Ende dieser Konflikte eingesetzt wird. Darüber hinaus sollen Unterstützungsangebote für betroffene Studierende eingerichtet werden, die es ermöglichen, ihren Bildungsweg weiter beschreiten zu können.

Wir begrüßen bereits bestehende Initiativen zur Unterstützung ukrainischer Studierender. Einige dieser Programme sind:

DIKI (Hochschule Mittweida)
PACT4Ukraine (FAU Erlangen-Nürnberg)
Plant-Ukraine (Universität zu Köln)
SURE:st (RWTH Aachen)
SUUUpoRT (TU Bergakademie Freiberg)
TACHATBUSCH (Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch)[3]

Die KaWuM fordert eine Öffnung dieser Projekte für alle Studierende, die durch Konflikte in ihrer Bildung eingeschränkt sind. Neben dem regelmäßigen Besuch von Lehrveranstaltungen und der Teilnahme am Forschungsbetrieb, ermöglichen Programme dieser Art die Informationsvermittlung zum deutschen Hochschulsystem. Insbesondere Initiativen zum Erlernen der deutschen Sprache eröffnen betroffenen Studierenden den Zugang zu weiteren Fördermöglichkeiten.[4,5]

Zudem unterstützen wir eine Teilnahme an der Initiative der Universität Bir Zait, die u.a. Studierende aus Gaza an andere Universitäten weltweit vermittelt, damit sie ihr Studium dort fortführen können.[6] Die Initiative kann am einfachsten unterstützt werden, indem den Studierenden aus Gaza digitale Studienunterlagen bereitgestellt werden und ein Zugang zu Onlineveranstaltungen ermöglicht wird. Hierfür sollten sich die Bundesregierung und alle wissenschaftlichen Einrichtungen einsetzen. Diese und andere Programme dienen als Beispiele, an denen sich wissenschaftliche und universitäre Einrichtungen orientieren können, um die Wahrung der Menschenrechte zu unterstützen.

Quellen: [1] https://unric.org/de/allgemeine-erklaerung-menschenrechte/ [2] https://www.unicef.de/informieren/aktuelles/blog/-/bildung-in-krisensituationen/274032 [3] https://stiftung-hochschullehre.de/foerderung/lernen-und-lehre-sichern-fokus-ukraine/gefoerderte-projekte-fokus-ukraine/ [4] https://tu-freiberg.de/en/tubafdigital/projects-and-activities/structural-support-ukrainian-universities [5] https://cls.rwth-aachen.de/cms/cls/services-und-projekte/~wrrvq/sure-st/ [6] https://www.birzeit.edu/en/rebuilding-hope

Zusammenfassung

Es wurden die Resolutionen der ZaPF „Verbotsverfahren für die sogenannte „AfD““ und „Konsequenzen ziehen für den Erhalt und Wiederaufbau der palästinensischen Wissenschaft und Kultur“ diskutiert. Man hat sich aufgrund des hochschulpolitischen Kontexts der KaWuM dagegen entschieden, diese Resolutionen nicht zu unterstützen bzw. mit einer eigenen Resolution diese Themen anzusprechen. Ein Vorschlag zu einer Resolution zum Recht auf Bildung in Kriegsgebieten wurde entworfen.